Wie aus dem Lebenslauf ersichtlich ist, arbeite ich als Software-Entwickler im Bereich Druckerentwicklung. Während man ein neues Produkt entwickelt, werden oft neue Ideen "geboren". Zusammen mit der Patentabteilung wird dann geklärt, ob es Sinn macht, eine Idee schützen zu lassen. Wenn ja, gibt es nochmal einiges zu tun - denn dann muss die Erfindung detailliert beschrieben werden mit all den Vorteilen, die diese Idee mit sich bringt. |
Der Patentanwalt hat eine schwierige Aufgabe: Erst einmal muss er die Erfindung, die andere gemacht haben, vollständig mit allen Funktionen verstehen. Dann muss er die teilweise recht komplizierte Erfindung so in Text umsetzen, dass sie klar beschrieben wird und gleichzeitig möglichst allgemeingültig bleibt, um keine Schlupflöcher zum Umgehen dieser Erfindung offen zu lassen. |
Beispiel: ein Tüftler hat zu Hause ein kleines Blechgefäß, in dem er zum Beispiel Milch aufbewahrt. Dieses Gefäß ist unpraktisch, weil es keinen Griff hat. Da kommt dem Tüftler plötzlich die Idee, einen Blechstreifen derart zu biegen, dass er ihn anschließend mit 2 Nieten an das Gefäß nieten kann. Eine Erfindung ist gemacht. Um die Erfindung schützen zu lassen, beschreibt er seine Idee im wesentlichen so: Ein zum Griff gebogener Blechstreifen wird mit 2 Nieten an ein Gefäß genietet.
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Ein Produzent möchte diese Gefäße in Serie herstellen, aber keine Abgaben für dieses Patent machen. Er kann dieses Patent ganz einfach umgehen, indem er die Griffe anschweißt. Laut Patentschrift wird nur das Annieten des Griffs geschützt. Ein Patentanwalt hätte die Erfindung allgemeiner gefaßt und zum Beispiel geschrieben, dass ein zum Griff gebogener Blechstreifen durch ein geeignetes Verfahren an ein Gefäß befestigt wird. Damit ist alles (Nieten, Schrauben, Schweißen, Kleben usw.) abgedeckt. |
In ähnlicher Weise müssen die weitaus komplexeren Erfindungen beschrieben werden. Keine leichte Aufgabe. |
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